Ausländer im Migrationssozialrecht

Das Modul behandelt die Rechtsstellung von sich im Bundesgebiet aufhaltenden Ausländern im Recht der sozialen Grundsicherung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und ergänzend nach den Sozialgesetzbüchern II und XII.

  • Leistungen an Ausländer zur Deckung des allgemeinen Lebensunterhalts ein-schließlich Unterkunft nach dem AsylbLG, SGB XII und SGB II.

  • Gesundheitsleistungen an Ausländer nach AsylbLG, SGB XII und SGB V.

  • Sozialrechtliche Leistungseinschränkungen und Sanktionen gegenüber Ausländern nach dem AsylbLG - Grund und Grenzen.

  • Ausnahmsweise: Leistungseinschränkungen gegenüber EU-Unionsbürgern (§ 23 Abs. 3 SGB XII) - Grund und Grenzen.

  • Integrationsleistungen an Flüchtlinge: ein Fördern und Fordern (§ 5a und § 5b AsylbLG). Folgen der Nichtteilnahme.

  • Integrationsleistungen an Ausländer: ein Fördern und Fordern, Folgen der Nichtteilnahme: §§ 43-45a AufenthG i.V.m. Integrationskursverordnung.